Tents, not Tanks!

Rosa Panzer Kassel 2012

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Pressemitteilung

Demoroute

Radio 99 Prozent auf RadioX , 24.08.2012. Thema: Rüstungsindustrie (Gast: Dr. Peer Heinelt)

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Unter dem Motto: „Tents, Not Tanks! – Zelte statt Panzer!“ fordern wir:

Keine Leopard-2-Panzer-Exporte nach Saudi-Arabien, Indonesien und Katar!“

Kasseler Aktionstage gegen Rüstungsindustrie und Militarismus vom 30.08.-02.09.2012

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„Die Technik ist jeweils ein geschichtlich-gesellschaftliches Projekt;
in ihr ist projektiert, was eine Gesellschaft

und die sie beherrschenden Interessen
mit den Menschen und Dingen
zu machen gedenken.“

(Herbert Marcuse)

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Vor einem Jahr wurde die Ausfuhr von 200 Leopard-2-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien genehmigt. Saudi-Arabien unterstütze im letzten Jahr die blutige Niederschlagung von Protesten im Nachbarland Bahrain.

Der neue Leopard-2-Kampfpanzer ist mit einer Räumschaufel ausgestattet und perfekt für den Kampf in städtischen Gebieten geeignet und kann somit gegen die protestierende Bevölkerung eingesetzt werden.

Nun haben auch das Emirat Katar und Indonesien ihr Interesse an Panzern aus der Kasseler/Münchener Rüstungsschmiede Kraus-Maffei Wegmann (KMW) bekundet.

Wie aktuell bei den Olympischen Spielen in London sichtbar wurde, reagieren die Regierungen auf die wachsende Gefahr von Protest- und Aufstandsbewegungen während der kapitalistischen Krise unter dem Vorwand von Terrorismusbekämpfung und Sicherheitsanforderungen mit Einsatz von Militär im Inland. Auch in Deutschland ist es nun soweit, dass Reservisten der Bundeswehr die Polizei bei sogenannter „Aufstandsbekämpfung“ unterstützen sollen dürfen.

Deutschland ist als weltweit drittgrößter Waffenexporteur ein wichtiger Player im Geschäft mit dem todbringenden Rüstungswaren und verfolgt damit in erster Linie eigene Wirtschafts- und machtpolitische Interessen.

Waffen sind immer Mittel der Gewalt.

Militarismus enthält keine emanzipatorische Perspektive.

Wir stellen uns quer!

In einem breiten Bündnis mit der Partei die Linke (Kreisverband, Landtagsfraktion, Bundestagsfraktion), Jusos Kassel, AStA Uni Kassel, Grüne Jugend Kassel, Linksjugend Solid, Occupy:Frankfurt, Occupy Public Space, den Panzerknacker*innen, Kurdischen Studierenden YXK, der Kommune Niederkaufungen und der Gruppe Arbeitermacht rufen wir zu den Aktionstagen auf, sowie zur Demonstration am 31.08., zu der ebenfalls das Kasseler Friedensforum, die Piratenpartei (Kreisverband, Landtagsfraktion), Pax Christi, DPG e.V., DVG-VK und der VVN-BdA aufrufen.

Diese wird um 13:30 Uhr am Kasseler Opernplatz beginnen und vorbei am Kasseler Occupy-Camp bis vor die Tore des Rüstungsunternehmens Kraus-Maffei Wegmann ziehen.

Ab sofort laden wir dazu ein, im Occupy-Camp während der dOCUMENTA (13) auf dem Friedrichsplatz in Kassel zu zelten. Damit wollen wir unsere Verbundenheit zu den weltweiten Protestbewegungen ausdrücken, die zu ihrer freien Meinungsäußerung öffentliche Plätze besetzt haben, worauf zum Teil mit massiven Polizei- und Militäreinsätzen reagiert wurde.

Am 30.08. um 19.00 Uhr findet die Auftakt- und Diskussionsveranstaltung „Waffenexporte aus Kassel und Deutschland in die Arabische Welt und ihre Folgen” im Kasseler „Karoshi“ mit Referent Jörg Kronauer statt. Kronauer ist Herausgeber des im Herbst 2011 erschienen Buches „Despotendämmerung” und Autor beim Magazin „konkret“. Schon am Donnerstagnachmittag besteht die Möglichkeit, im Occupy-Camp gemeinsam individuelle Transparente zu malen.

Es folgen zwei Aktionstage mit Podiumsdiskussion am Samstag und politischen Workshops und Kulturprogramm am gesamten Wochenende um den Weltfriedenstag (auch: Antikriegstag) am 01. September.

Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen, dass das Freiheitsstreben aller Menschen weltweit nicht durch militärische Gewalt unterdrückt werden darf. Darum fordern wir:

Sofortiger Stopp aller geplanten Rüstungsexporte!

Transformation der militärischen in zivile Produktion!

Occupy Kassel

Presseanfragen: occupykassel@gmx.net

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Programm 30.08.-02.09.2012:

ab jetzt Das Kasseler Occupy-Camp am Friedrichsplatz heißt Demo-Anreisende herzlich willkommen…

30.08. (Do) Transpi-Malen & Auftaktveranstaltung

15.00 Transpi-Malen im Kasseler dOCCUPY-Camp

19.00 Uhr: Auftaktveranstaltung im Karoshi:

„Waffenexporte aus Kassel und Deutschland in die Arabische Welt und ihre Folgen“

mit Referenten Jörg Kronauer (Journalist und Autor des Buches „Despotendämmerung“ und Autor beim konkret-Magazin, sowie dem Online-Magazin German Foreign Policy) + anschließende Diskussion

31.08. (Fr) Demonstrationszug zum Rüstungsunternehmen Kraus-Maffei Wegmann

13:30 Uhr Treffpunkt Opernplatz

– Demoroute über das Occupy-Camp auf dem Friedrichsplatz –

  ca. 15:30 Uhr Abschlusskundgebung vor den Fabriktoren von KMW (Wolfhager Str.)

anschließend Kulturprogramm und/oder Diskussionen vor Ort

01.09. (Sa) Podiumsdiskussion und Musikfestival im Kasseler Occupy-Camp

14:00 Uhr Podiumsdiskussion mit: Bundestagsabgeordnete der Partei die Linke Sevim DagdelenDr. Peer Heinelt, Rolf Wekeck, Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand Kassel-Stadt Peter Carqueville, Malte Lühmann

17:00 Uhr Gemeinsames *peaceful picnic* im dOCCUPY-Camp (bringt Essen, Trinken, Decken, gute Laune mit)

ab ca. 20 Uhr  Musikprogramm u.a. mit: Bloodmother, Sperm8

02.09. (So) Offene Bühne für weitere Beiträge, Kleinkunst und Musik

Am Abend Soli-Konzerte (ab ca. 20 Uhr) von Kafkas, Caro von „Caro. Kiste. Kontrobass.“ & Michel Unplugged

(weiter Infos folgen)

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Mobilisierungsvideo

http://www.dailymotion.com/video/xsxcf1_tents-not-tanks-kassel-occupy-public-space_news

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Comments
7 Responses to “Tents, not Tanks!”
  1. Udo sagt:

    Occupy = Linkspartei? Exakt so kommt es -auch sprachlich- rüber, da helfen auch die vielen Logos nichts. Das will ich nicht, auch wenn ich inhaltlich übereinstimme.

    • Hallo Udo,
      Occupy = Besetzen!
      In diesem Falle geht es um die „Besetzung“ eines bestimmten Themas, für das ein breites Bündnis aufgestellt werden konnte, da die Thematik: Rüstungsindustrie, bzw. (die Ausweitung des) Militarismus über parteiliche Grenzen hinweg alle etwas angeht.

  2. Andreas sagt:

    Hey Leude, versteh die ganze aufregung gar nicht. Schaut doch mal über den Tellerrand! Wieviele werden durch eure Demos arbeitslos? Reihnmetall z.B 300 leude entlassen….viele kleine Unternehmen, die zulieferer sind in der Region haben einbußen, da wenigen Gepaznerte Fahrzeuge gebaut werden. Wenn dann noch die lieferung der Leos nicht zu stande kommt, dann werden noch viel mehr Arbeitslos sein! Es sieht doch so aus, dass es Gepazerte Fahrzeuge sind, die aktiv dem SCHUTZ der soldaten dient.
    Meint ihr denn, dass es alle toll finden, dass ihr steuergelder mit euren aktionen quasie verbrasst, dadurch das ihr mehrere Polizei einsätze herbeiführt? Wenn die deutschen nicht die Panzer bauen, dann macht es ein anderes Land!

    • Lieber Andreas,
      erstens wird durch unsere Demo sicherlich niemand arbeitslos.
      Zweitens wird der „Blick über den Tellerrand“ gemacht: wenn wir von der Transformation (oder Fachbegriff: Konversion) der Rüstungsproduktion in zivile Produktion sprechen, dann bedeutet das nicht, dass Arbeitsplätze „vernichtet“ werden sollen, sondern dass die Produktion umgestellt werden könnte auf zivile Produkte, die nicht der Vernichtung von Menschenleben und Ressourcen dienen. Die gesamte Produktion von Rüstungsgütern dient nicht dem SCHUTZ von irgendwem, auch nicht der Soldaten, die in einen Kriegseinsatz geschickt werden, um wirtschaftliche und machtstrategische Interessen durchzusetzen.
      Dein Satz mag wohl stimmen: „wenn die deutschen nicht die Panzer bauen, dann macht es ein anderes Land!“ – jedoch ist dies kein vernünftiges Argument, sondern einzig und allein ein marktwirtschaftliches – bezogen auf die kapitalistischen Produktions- und Machtverhältnisse innerhalb derer imperialistische Kriege um Ressourcen und Machteinfluss auf der Tagesordnung stehen.
      Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur weltweit spielt eine große Rolle im Geschäft mit dem Tod. Eine Transformation in zivile Produktion, die tatsächlich dem Wohl der Menschen, nicht ihrer Unterdrückung und Ermordung dienen würde, wäre damit ein großer Schritt in die richtige Richtung.
      An diesem Punkt wären dann auch die Polizeieinsätze obsolet, von denen du meinst, dass sie unnötig Steuergelder „verbrassen“.

      • Andreas sagt:

        Logo werden dadurch arbeitsplätze vernichtet. Man kann es in der HNA fast täglich lesen. Die rüstungsfirmen bauen schon zivile produkte! Die bundeswehr hat die gleichen fahrzeuge im einsatz und sind dadurch sehr gut geschützt! Ich muss leider immerwieder feststellen, dass manche leude gar ned genau wissen, was in kassel eigentlich von den zahlreichen firmen produziert wird.

      • Du sprichst auf zwei Themen an.
        1. Arbeitsplätze
        2. Schutz während militärischer Einsätze.
        Ich möchte auf beides noch einmal etwas ausführlicher eingehen.

        1. Die Arbeitsplätze werden nicht durch Demonstrationen „vernichtet“. Der Abbau von Arbeitsplätzen findet in allen Zweigen der Industrie statt. Unabhängig davon, welche Produkte hergestellt werden. Dabei handelt es sich – vereinfacht gesprochen – um einen „normalen“ Prozess, der damit zusammenhängt, dass Produktion in wachsendem Maße durch Maschienen erfolgt. D.h. menschliche Arbeit wird mehr und mehr überflüssig in der Produktion. Wenn nun daraus Arbeitslosigkeit folgt, bzw. Arbeitszeitverkürzung, dann stellt sich damit auch – gesamtgesellschaftlich – die Frage, wie menschliche Arbeit bewertet, bzw. auf die Schultern aller verteilt wird. Hier möchte ich nun wieder auf deinen „Blick über den Tellerrand“ ansprechen: wenn menschliche Arbeit mehr und mehr überflüssig wird und auf mehr Schultern verteilt werden könnte, dann ergibt sich daraus ganz konkret für jeden Menschen die Möglichkeit, weniger Arbeit leisten zu müssen, um gut leben zu können. Damit „besseres Leben“ bei weniger Arbeit möglich ist, stellt sich dann allerdings die Frage nach der Entlohnung von Arbeit, bzw. generell die Frage, ob es überhaupt noch gesellschaftlich notwendig ist – falls es das jemals war – in Lohnabhängigkeit stehen zu müssen, wenn doch die gesamtgesellschaftliche Produktion bereits einen Maßstab erreicht hat, dass die Versorgung aller absolut abgesichert sein könnte.

        dies führt unmittelbar zu

        2. Wie ich betont habe, dienen militärische Mittel zur Durchsetzung machtpolitischer Interessen. Kriege werden um Einfluss, vor allem auf die Verteilung von Ressourcen geführt. Zugleich dient die militärische Produktion immer der Vernichtung. Ich habe noch nie eine Waffe gesehen, die ein Aufbauwerk geleistet hat. Waffen zerstören. Wenn nun deutsche Soldaten in einem Panzerfahrzeug sitzen, das sie in einem Auslandseinsatz davor bewahrt durch einen Gegenangriff ums Leben zu kommen, dann ändert das absolut nichts an der Tatsache, dass dieser militärische Einsatz der Bundeswehr im Ausland Todesopfer nach sich zieht und Ressourcen vernichtet, die dafür genutzt werden könnten, um eine gerechtere Verteilung der verfügbaren Ressourcen durchzusetzen. Deshalb fordern wir auch eine Transformation (Konversion) von Rüstungsproduktion in zivile Produktion.

        Und um es abschließend noch ein weiteres Mal zu sagen: Das, was Arbeitsplatzabbau und Arbeitslosigkeit genannt wird, hängt mit den Produktionsverhältnissen zusammen. Mit der Notwendigkeit innerhalb kapitalistischer Produktion mehr Profit zu erzielen, was schlechterdings nur dadurch funktioniert, das Arbeitnehmer entlassen werden. Diesem Problem kann nicht allein auf der Ebene der Rüstungsindustrie begegnet werden. Da muss insgesamt gefragt werden, welche Form von Produktion und zu welchem Zweck und zu wessen Wohl wir in einer globalen Gesellschaft haben wollen.

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